Wahlen in Usbekistan sind ein verfassungsmäßiger Weg für Bürgerinnen und Bürger, sich an der öffentlichen Gewalt zu beteiligen. Sie finden für wichtige nationale und lokale Ämter statt. Außerdem können Bürgerinnen und Bürger an Referenden teilnehmen, wenn eine Frage direkt den Wählerinnen und Wählern vorgelegt wird. Der Präsident wird in einer landesweiten Abstimmung von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Bei Parlamentswahlen werden die Mitglieder des Oliy Majlis gewählt, der aus der Gesetzgebungskammer und dem Senat besteht. Bei Kommunalratswahlen werden Vertreterinnen und Vertreter für lokale Vertretungskörperschaften gewählt. Die Zentrale Wahlkommission koordiniert das nationale Wahlsystem. Regionale, Bezirks-, Stadt- und Wahllokalkommissionen übernehmen praktische Aufgaben wie Wählerverzeichnisse, die Organisation der Wahllokale, den Umgang mit Stimmzetteln und die Auszählung. Das Wahlrecht beruht auf den gesetzlich festgelegten allgemeinen Teilnahmebedingungen. Bürgerinnen und Bürger, die die gesetzlichen Wahlbedingungen erfüllen, können ihre Stimme abgeben. Die Stimmabgabe soll persönlich, gleich und geheim sein. Vor der Wahl sollte man prüfen, wo man für die Stimmabgabe registriert ist und welches Wahllokal für die eigene Adresse zuständig ist. Offizielle Wahlinformationen nennen den Wahltermin, die Kandidierenden oder Parteilisten sowie die Dokumente, die im Wahllokal benötigt werden. Im Wahllokal überprüfen die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer die Identität der wählenden Person und händigen den passenden Stimmzettel aus. Die Person markiert ihre Wahl unbeobachtet und legt den Stimmzettel gemäß den Anweisungen in die Wahlurne. Politische Parteien und Kandidierende stellen im Rahmen der Wahlregeln Programme, öffentliche Botschaften und Wahlkampfaktivitäten vor. Bürgerinnen und Bürger können ihre Pläne, Erfahrungen und Lösungsvorschläge vergleichen, ohne dass Druck, Drohungen oder Zahlungen ihre Wahlentscheidung bestimmen. Nach Schließung der Wahllokale zählen die Kommissionen die Stimmzettel aus und halten die Ergebnisse fest. Beschwerden über die Wahlverwaltung sollten dem offiziellen Verfahren folgen und klare Angaben zu Fakten, Daten und Orten sowie verfügbare Nachweise enthalten.
Wahlen in Usbekistan
Bei Wahlen in Usbekistan können Bürgerinnen und Bürger Vertreter wählen und an Präsidentschafts-, Parlaments- und Kommunalratswahlen teilnehmen. Usbekistan organisiert den Ablauf mit geheimen Stimmzetteln, offiziellen Wählerverzeichnissen, Wahllokalen und Wahlkommissionen. Zu den wichtigsten praktischen Schritten gehören, die eigenen Wählerdaten zu prüfen, sich über die Kandidierenden zu informieren, frei zu wählen und das offizielle Ergebnis zu respektieren.
Tipp
Prüfen Sie bei einer Wahl in Usbekistan frühzeitig Ihre Wählerdaten und Ihr Wahllokal. Vergleichen Sie anschließend Kandidierende oder Parteiprogramme anhand mehrerer verlässlicher offizieller oder öffentlicher Informationsquellen. Bringen Sie am Wahltag das erforderliche Ausweisdokument mit, wählen Sie unbeobachtet und melden Sie schwerwiegende Verfahrensprobleme über den formellen Beschwerdeweg.