Das Strafrecht in der Ukraine bestimmt, welches Verhalten eine Straftat ist und welche Sanktionen folgen können. Die wichtigste Rechtsquelle ist der Strafgesetzbuch der Ukraine, Кримінальний кодекс України (ККУ). Das Strafverfahren wird hauptsächlich durch den Кримінальний процесуальний кодекс України (КПК) geregelt. Polizei, Ermittler, Staatsanwälte und Gerichte haben unterschiedliche Aufgaben. Ein Ermittler sammelt Beweise und führt Verfahrenshandlungen durch; ein Staatsanwalt beaufsichtigt oder leitet die Strafverfolgung innerhalb des gesetzlichen Rahmens; ein Gericht entscheidet über Angelegenheiten, die der Justiz vorbehalten sind, und stellt nach dem Verfahren die Schuld fest. Eine Meldung über eine mögliche Straftat kann das Verfahren in Gang setzen. Die Ermittlungen werden im ЄРДР, dem Einheitlichen Register der Ermittlungen vor dem Prozess, erfasst. Je nach Sachlage und formeller Verfahrensentscheidung kann eine Person потерпілий (Opfer) oder підозрюваний (Verdächtige oder Verdächtiger) werden. Der übliche Ablauf umfasst die Meldung, die Ermittlungen vor dem Prozess, eine Mitteilung über den Tatverdacht, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, das Sammeln und Prüfen von Beweisen, eine mögliche Festnahme oder andere vorbeugende Maßnahmen sowie den Abschluss, eine Anklageschrift der Staatsanwaltschaft oder einen anderen gesetzmäßigen Ausgang. Eine verdächtige Person hat das Recht, die Anschuldigung zu erfahren, zu schweigen, mit einer Anwältin oder einem Anwalt zu sprechen und rechtswidrige Maßnahmen anzufechten. Opfer können im Verfahren Rechte auf Information, Beteiligung, Beweismittel, Vertretung und Entschädigung haben. Die genauen Rechte hängen vom formellen Status der Person ab. Festnahme, Durchsuchung, Beschlagnahme, Befragung und andere eingriffsintensive Maßnahmen unterliegen Verfahrensregeln. Manche Maßnahmen bedürfen einer gerichtlichen Genehmigung, während für dringende Situationen besondere Verfahren gelten können. Die betroffene Person sollte erfragen, welche Maßnahme stattfindet und in welchem rechtlichen Status. Zu den Beweismitteln können Dokumente, Gegenstände, digitale Informationen, Gutachten, Aufzeichnungen und Zeugenaussagen gehören. Beweise müssen nach den gesetzlichen Regeln gesammelt und bewertet werden. Eine Aussage oder ein Dokument kann angefochten werden, wenn es rechtswidrig erlangt wurde oder unzuverlässig ist. Ein Verfahren kann durch Einstellung, Freispruch, Verurteilung oder ein anderes gesetzlich vorgesehenes Verfahren enden. Ein Urteil oder eine wichtige Verfahrensentscheidung kann in der Regel nach den geltenden Regeln mit den verfügbaren Rechtsmitteln angefochten werden. Strafverfahren können die Freiheit, den Ruf, das Eigentum, den Aufenthaltsstatus und das Familienleben betreffen. Besprechen Sie die Einzelheiten des Sachverhalts nicht mit Ermittlern, bevor Sie Ihren Status und Ihr Recht auf anwaltlichen Beistand verstanden haben, und wenden Sie sich so früh wie möglich an einen адвокат (zugelassene Rechtsanwältin oder zugelassener Rechtsanwalt).
Strafrecht in der Ukraine
Das Strafrecht in der Ukraine legt Straftaten, Ermittlungen, Gerichtsverfahren, Strafen und die Rechte von Opfern und Verdächtigen fest. Zentrale Begriffe sind Кримінальний кодекс України für Straftaten und Кримінальний процесуальний кодекс України für das Verfahren von Ermittlungsbehörden und Gerichten. Wer an einem Strafverfahren beteiligt ist, sollte den eigenen Status verstehen und frühzeitig rechtlichen Beistand einholen.
Tipp
Klären Sie, ob Sie Opfer, Zeugin oder Zeuge, verdächtige oder beschuldigte Person oder eine andere beteiligte Person sind, und lassen Sie sich den Status durch ein Dokument bestätigen. Bewahren Sie jede Vorladung, jedes Protokoll, jede Entscheidung und jede Nachricht auf und notieren Sie Daten und beteiligte Amtspersonen. Bei Festnahme, Durchsuchung, Befragung oder drohender Strafverfolgung wenden Sie sich sofort an einen адвокат.