Die Republik Türkiye ist ein Einheitsstaat. Das bedeutet, dass es eine nationale Staatsgewalt gibt und keine einzelnen Bundesstaaten mit jeweils eigener umfassender Verfassung. Die Verfassung bildet den grundlegenden Rechtsrahmen des Staates. Sie legt die öffentlichen Institutionen, die Rechte und Pflichten der Bürgerinnen und Bürger sowie die wichtigsten Regeln für die Ausübung staatlicher Gewalt fest. Die Große Nationalversammlung der Türkei heißt Türkiye Büyük Millet Meclisi (Große Nationalversammlung der Türkei, TBMM). Sie erlässt Gesetze, verabschiedet den Staatshaushalt und nutzt parlamentarische Mittel, um die Arbeit der Exekutive zu prüfen. Die Exekutivgewalt liegt hauptsächlich beim Präsidenten der Republik. Der Präsident leitet die nationale Verwaltung und arbeitet mit Vizepräsidenten, Ministerinnen und Ministern sowie Ministerien zusammen, die öffentliche Maßnahmen und Dienste umsetzen. Die Rechtsprechung obliegt unabhängigen Gerichten. Zum Gerichtssystem gehören ordentliche Gerichte und höhere Gerichte. Das Verfassungsgericht prüft, ob bestimmte Gesetze und amtliche Handlungen mit der Verfassung vereinbar sind. Das Land ist in Provinzen, auf Türkisch iller (Provinzen), und Bezirke, ilçeler (Bezirke), unterteilt. Gouverneure, valiler (Provinzgouverneure) genannt, vertreten den Zentralstaat in den Provinzen. Bezirksgouverneure, kaymakams (Bezirksgouverneure) genannt, vertreten ihn in den Bezirken. Gemeinden, belediyeler (Gemeinden) genannt, erbringen viele örtliche Dienste, etwa Wasserversorgung, Straßenbau, Müllabfuhr, Verkehr und Stadtplanung. Die Bürgerinnen und Bürger wählen Bürgermeister und Gemeinderäte; Dorf- und Stadtviertelvorsteher heißen muhtarlar. Der Staat beruht unter anderem auf den Grundsätzen der republikanischen Regierungsform, der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, der sozialen Verantwortung und des Säkularismus, auf Türkisch laiklik (Säkularismus). Im Alltag ist oft entscheidend, welche Institution für einen Dienst oder eine Entscheidung zuständig ist.
Staat und Staatswesen in der Republik Türkiye
Das Staatswesen der Republik Türkiye ist eine zentral organisierte Verfassungsrepublik mit gewählten nationalen Institutionen und öffentlicher Verwaltung in Provinzen und Bezirken. Die Große Nationalversammlung der Türkei erlässt Gesetze, der Präsident leitet die Exekutive, und Gerichte üben die Rechtsprechung aus. Bürgerinnen und Bürger begegnen dem Staat über öffentliche Dienste, Dokumente, Steuern, Gerichte, Gemeinden und Wahlen.
Tipp
Wenn Sie in der Republik Türkiye staatliche Unterstützung benötigen, klären Sie zuerst, ob Ihr Anliegen in den Zuständigkeitsbereich eines Ministeriums, einer Provinz, eines Bezirks, eines Gerichts oder einer Gemeinde fällt. Die türkische Bezeichnung der zuständigen Institution kann die Kommunikation erleichtern. Bewahren Sie Kopien von Anträgen, Bescheiden und Ausweisdokumenten auf, damit Sie den Vorgang nachvollziehen können.