Der Código Civil, Decreto-Lei 47 344/1966, gilt seit 1968 in Mosambik und wurde geändert, unter anderem durch Decreto-Lei 2/2021. Das Vertragsrecht umfasst Vereinbarungen, Erfüllung, Vertragsbruch, Schadensersatz, Vertragsstrafen und Sicherheiten wie Hypotheken. Der Código Comercial gilt, wenn eine Rechtsbeziehung überwiegend kommerziell ist; Beschäftigungs-, Straf- und Verbraucherschutzfragen fallen hauptsächlich in ihre jeweiligen Rechtsgebiete. Beim Sachenrecht ist besondere Vorsicht nötig, denn Land gehört dem Staat und kann nicht als privates Grundstück verkauft, mit einer Hypothek belastet oder gepfändet werden. Ein DUAT (Landnutzungsrecht) kann aus Nutzung nach örtlichem Gewohnheitsrecht oder aus einer behördlichen Genehmigung entstehen. Serviços de Cadastro (Katasterdienste) bearbeiten Landtitel; die Conservatória do Registo Predial (Grundbuchamt) registriert einschlägige Rechte und Änderungen. Gebäude und Verbesserungen können nach den geltenden Regeln übertragen werden; eine Konsultation der Gemeinschaft kann sich auf Landverfahren auswirken. Lei 22/2019 Lei da Família (Familiengesetz) regelt standesamtliche, religiöse und traditionelle Eheschließung, união de facto (eheähnliche Lebensgemeinschaft), elterliche Verantwortung, Unterhalt, Trennung, Scheidung und Adoption. Traditionelle Ehen können zivilrechtliche Wirkungen entfalten, wenn gesetzliche Anforderungen erfüllt und das Ereignis bei der Conservatória eingetragen oder nachgetragen ist. Lei 23/2019 regelt das Erbrecht und ersetzte Buch V des Código Civil. Das Gesetz bestimmt Erben, Vermächtnisse, Pflichtteile enger Familienangehöriger, die Vererbung von DUAT-Rechten und die Aufteilung eines Nachlasses. Zivilrechtliche Haftung kann Ersatz erfordern, wenn eine rechtswidrige Handlung, Verschulden und Schaden miteinander verbunden sind. Auch Nichterfüllung eines Vertrags kann Haftung begründen; dabei wird das Verschulden des Schuldners grundsätzlich vermutet. Ersatz kann die Wiederherstellung der beschädigten Lage oder Geldzahlung umfassen; Mitverschulden kann den Anspruch mindern oder ausschließen. Ein zivilrechtlicher Schadensersatzanspruch verjährt grundsätzlich drei Jahre ab Kenntnis des Schadens und der verantwortlichen Person; die geltenden allgemeinen Verjährungsregeln können zusätzlich maßgeblich sein. Zivilverfahren richten sich nach dem Código de Processo Civil, Grundlage Decreto-Lei 44 129/1961 in geänderter Fassung. Kläger benötigen normalerweise ein geeignetes Gerichtsverfahren, Aktivlegitimation, Zustellung an die andere Partei und Beweise. Gerichte können einstweiligen Schutz anordnen, Urteile erlassen und Berufungen verhandeln. Tribunais Comunitários (Gemeinschaftsgerichte) befassen sich mit kleineren zivilrechtlichen Konflikten und bestimmten gewohnheitsrechtlichen Familienangelegenheiten. Häufig beginnt das Verfahren mit einem Schlichtungsversuch und orientiert sich an Billigkeit, gesundem Menschenverstand und Gerechtigkeit; bei Uneinigkeit oder Verweisung kann ein Bezirksgericht befasst werden. Lei 8/2024 schafft einen Rahmen für elektronische Gerichtsverfahren. Für die Zwangsvollstreckung ist ein título executivo (vollstreckbarer Titel) erforderlich. Das Gericht kann Zahlung, Pfändung geeigneter Vermögenswerte durch penhora, Verkauf oder Zuweisung von Vermögen und Zahlung nach gesetzlichem Rang anordnen. Schuldner und Dritte können Einspruchsrechte haben; Ausnahmen und Sonderregeln gelten für eheliches Vermögen, Miteigentum und Eigentum Dritter. Land selbst unterliegt weiterhin dem Staatseigentum; Vollstreckung in DUAT-Rechte, Gebäude oder eingetragene Verbesserungen bedarf daher einer Prüfung des Einzelfalls. Registrierung, Bescheinigungen, beglaubigte Unterlagen und verlässliche Beweise entscheiden oft darüber, ob ein Recht in der Praxis nachgewiesen werden kann. Der geografische Zugang zu formellen Diensten ist weiterhin ungleichmäßig.
Zivilrecht in Mosambik
Das Zivilrecht in Mosambik regelt Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen und Organisationen, darunter Verträge, Eigentum, Familienangelegenheiten, Erbschaft, Haftung und zivilrechtliche Streitigkeiten. Mosambik folgt einem Zivilrechtssystem, das hauptsächlich auf der Verfassung, dem Código Civil und besonderen Gesetzen wie Lei da Família und Lei das Sucessões beruht. Registerämter, Gerichte, Notariate, Landbehörden und Gemeinschaftsgerichte bearbeiten unterschiedliche Bereiche dieser Rechtsbeziehungen.
Tipp
Behandeln Sie eine zivilrechtliche Angelegenheit in Mosambik als Frage der Einordnung, des Nachweises und der zuständigen Stelle. Ermitteln Sie das konkrete Problem, bewahren Sie Unterlagen und Daten auf und wählen Sie je nach Streitfall und angestrebtem Rechtsergebnis zwischen Registrierung, Notariado, Tribunal Judicial oder Tribunal Comunitário. Verlassen Sie sich nicht auf eine informelle oder gewohnheitsrechtliche Vereinbarung, wenn zum Nachweis des Rechts eine Bescheinigung, Eintragung, beglaubigte Unterlage oder Registrierung nötig ist.